Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Lieferbedingungen
Aufträge werden nur zu den nachstehenden Bedingungen angenommen und ausgeführt.
Angaben über die Lieferfrist verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Änderungen, Irrtum und Druckfehler vorbehalten.
Die Auslieferung erfolgt bei Zahlungseingang Montag bis Freitag vor 12 Uhr Mittags auf unserem Konto als Warensendung per Deutscher Post noch am gleichen Werktag. Davon ausgenommen sind Wochenend- und Feiertage sowie Betriebsurlaub.
Liefertermine sind nur bindend, wenn diese schriftlich von uns zugesagt werden. Sollten wir die Lieferfrist nicht einhalten können, erhalten Sie von uns eine Nachricht per E-Mail. Kann eine Lieferung nicht innerhalb von vier Wochen seit der Bestellung erfolgen, so kann der Kunde, soweit nichts anderes vereinbart wurde, vom Vertrag zurücktreten. Bei Nichtlieferung garantieren wir eine Rückzahlung des von Ihnen entrichteten Kaufpreises innerhalb von 10 Tagen (in diesem Fall bitte Ihre Kontoverbindung zusenden). Die Versandkosten entnehmen Sie bitte unseren Versandbedingungen. Wir sind berechtigt, die Bestellung in mehreren Teilen auszuliefern, wobei der Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal berechnet wird. Unsere Preise verstehen sich inklusive der deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§2 Nutzung
Wir verkaufen nur an unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Die Nutzung durch Minderjährige ist somit ausgeschlossen.
Die für die Anmeldung oder Bestellung erforderlichen Daten wie Name, Anschrift etc. sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, sein Passwort für die Kundenanmeldung nicht zu veröffentlichen, es keinem Dritten mitzuteilen oder in sonstiger Weise Unbefugten zugänglich zu machen. Die Anmeldung und Nutzung unseres Internet-Angebotes ist kostenlos.
§3 Widerrufsbelehrung und Rückgaberecht
Ausschließlich Verbraucher haben das folgende gesetzliche Rückgaberecht.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Die Rücksendung / der Widerruf ist zu richten an:
LINDNER Socken, Habichtsweg 12, 92318 Neumarkt
Fax: 09181 / 299 821
e-mail: alexandra.lindner@maxlindner.eu
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei bereits getragenen Socken ist keine Rückgabe mehr möglich. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Rückgabefolgen Bitte beachten Sie, dass die gelieferten Waren nur zum Zwecke der Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft zur Anprobe üblich wäre - genutzt werden dürfen und mit dem Originaletikett und Verpackung zurückgesandt werden müssen. Bei bereits getragenen Socken ist keine Rückgabe mehr möglich.
§4 Zahlungsarten
Wir akzeptieren Vorkasse, sowie Zahlung per PayPal mit den allgemein gültigen Kreditkarten wie z.B. MasterCard und SofortÜberweisung. (Geben Sie zur schnelleren Abwicklung in unserer Buchhaltung bitte bei Überweisungen die Bestellnummer an.) Mehr Informationen dazu auf unserer Seite Zahlungsarten.
Bei Lieferung in die Schweiz fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir beanspruchen erweitertes Eigentumsrecht nach § 455 BGB. Bis zur Erfüllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen) bleibt die gelieferte Ware unser Eigentum. Der Käufer verpflichtet sich, bis zum Eigentumsübergang die Ware pfleglich zu behandeln. Der Käufer ist berechtigt die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Der Käufer ist berechtigt diese Forderungen einzuziehen. Die Berechtigung zur Weiterveräußerung und zur Einziehung kann von LINDNER Socken widerrufen werden, wenn der Käufer seinen Vertragspflichten gegenüber Lindner Socken nicht ordnungsgemäß nachkommt und seine Pflichten nach § 402, 403 BGB noch nicht erfüllt hat. Die Forderungen des Käufers gegen seinen Kunden treten an die Stelle der veräußerten Ware. Verpfändungen oder sonstige Sicherungsübereignungen sind nicht zulässig. LINDNER Socken ist unverzüglich zu unterrichten, wenn die Ware gepfändet, beschädigt oder abhanden kommt; sowie im Falle einer Verlegung der Geschäftsräume des Käufers. Verletzt der Käufer die vorgenannten Pflichten, so kann LINDNER Socken den Rücktritt vom Vertrag erklären. Wir sind berechtigt, solange seine Forderung noch unbezahlt ist, vom Käufer jederzeit Auskunft zu verlangen, welche Ware noch im Besitz des Käufers ist, wo sie sich befinden und an welche Abnehmer die übrige von uns gelieferte Ware nach Menge, Wert, Zahl usw. abgesetzt worden ist. Bei Zahlungsverzug kann LINDNER Socken, ohne vom Vertrag zurückzutreten, die Herausgabe der Ware verlangen. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt LINDNER Socken vorbehalten.
§6 Vertragsschluss
Der Vertrag zwischen dem Kunden und dem Verkäufer kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch den Verkäufer zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt durch das Ausfüllen des im Internet bereitgestellten Bestellformulars, der Bestätigung unserer AGB und der Überweisung des Rechnungsbetrages.
§7 Datenschutz
Wenn Sie bei uns bestellen, benötigen wir für die Auftragsabwicklung Ihre Daten. Diese Daten werden von uns vertraulich behandelt, gespeichert und Ihnen im Rahmen der Auftragbestätigung per E-Mail zugesandt. Diese Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich. Wenn Sie sich als Kunde registriert haben, können Sie sich ganz einfach über Ihre Kundennummer und Ihr persönliches Passwort anmelden. Personengebundene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (Bdsg) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (Tddsg) erhoben. Der Kunde ist damit einverstanden, dass uns die Deutsche Post AG seine richtige Anschrift mitteilt, wenn eine Postsendung nicht unter der angegebenen Anschrift ausgeliefert werden konnte (§4 der Postdienst-Datenschutzverordnung). Der Kunde kann zudem jederzeit Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten erhalten. Auf Wunsch werden die Kundendaten gelöscht, sofern alle getätigten Bestellungen vollständig abgewickelt sind. Der Kunde sendet uns in diesem Falle eine E-Mail mit entsprechendem Kommentar.
Verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist Alexandra Lindner: alexandra.lindner@maxlindner.eu
Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedochnicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon jedoch unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei bekannt werden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
§8 Cookies
Während Ihres Aufenthalts im Rahmen unseres Internet-Angebotes werden so genannte Cookies erzeugt. Ein Cookie ist eine kleine Textdatei, die auf Ihrem Computer abgelegt wird. In dieser Datei können Informationen nur in Textform gespeichert werden. Cookies können keine unkontrollierten Datenmengen auf den Anwendungsrechner schreiben, sondern nur eine begrenzte Anzahl von Zeilen. Ein „Ausspionieren“ der Anwenderfestplatte ist dabei ebenso wenig möglich wie das Platzieren von ausführbaren Code, also etwa Programmen oder Viren. In unserem Angebot werden in den Cookies Informationen über den Inhalt des Warenkorbs gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen aufgerufen werden können. Sie können in Ihrem Browser-Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und diese gegebenenfalls sperren.
§9 Haftung
Wir haften nur für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Die Höhe der Haftung ist dabei auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. Wir übernehmen keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit, für technische oder elektronische Fehler unseres Internet-Angebots sowie für Schäden aus höherer Gewalt (Streiks etc.). Wir haften nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass Unbefugte mit Hilfe des dem Nutzer zugeordneten Passwortes bei uns einkaufen.
§10 Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für sämtliche Ansprüche aus dem zwischen dem Kunden und dem Verkäufer bestehenden Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Mündliche oder schriftliche Nebenabreden binden den Verkäufer nur nach schriftlicher Bestätigung. Bei Verstößen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten wir uns das Recht vor, den Kunden ohne Vorankündigung von der weiteren Teilnahme auszuschließen. Weiterhin behalten wir uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits getätigte Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Bestimmung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt. Bitte beachten Sie dazu auch unsere Datenschutzerklärung.
Stand: 11. Juni 2010